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Zum Ende der Seite springen Gerichtsurteil: Meinungsfreiheit für Foren und Blogs
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Mario Mario ist männlich
Administrator


Dabei seit: 20.03.2008
Beiträge: 10.583
Herkunft: Holtgast
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Gerichtsurteil: Meinungsfreiheit für Foren und Blogs

Das Amtsgericht in Frankfurt am Main hat in einem Gerichtsurteil die Meinungsfreiheit für Foren und Blogs bestätigt. Die Richterin sprach die entsprechenden Administratoren von einer generellen Prüfungspflicht frei.
Ihrer Ansicht nach würde durch eine Pflicht zur "Vorab-Zensur" bei der Erstellung von Artikeln auch zulässige Meinungsäußerungen durch das Raster fallen und somit das Modell von Foren und Blogs insgesamt in Frage stellen.
Grund für die Klage war eine ehrverletzende Aüßerung in einem nicht kommerziellen Blog. Der Beitrag wurde zwar von dem Beklagten (einer der Administratoren) später entfernt, aber der Kläger wollte eine Unterlassungserklärung. Der Angeklagte war aber weder Verfasser noch Teilnehmer an der Ehrverletzung.
Das Gericht lehnte die Unterlassungsklage mit der Begründung ab, das der im Impressum stehende Verantwortliche bzw. Technische Administrator ohne konkreten Hinweis des rechtsverletzenden Beitrages nicht haftbar gemacht werden kann, sofern er diese Rechtsverletzung sofort nach eigener Kenntnisnahme entfernt.

Das Urteil gilt übrigens nicht für kommerzielle oder gewerbliche Foren und Blogs.

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07.08.2008 22:43 Mario ist offline E-Mail an Mario senden Homepage von Mario Beiträge von Mario suchen Nehmen Sie Mario in Ihre Freundesliste auf
mila
Grünschnabel


Dabei seit: 26.02.2011
Beiträge: 4
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So genau wusste ich das gar nicht! Finde ich cool. Trotzdem fällt es mir immer wieder auf, dass manche Leute im Internet ihre Meinung viel unhöflicher und direkter sagen, als sie es sich im echten Leben trauen würden. Das finde ich immer wieder schade, weil es bei Foren schon irgendwie die Atmosphäre beeinträchtigt.
30.03.2011 18:59 mila ist offline E-Mail an mila senden Beiträge von mila suchen Nehmen Sie mila in Ihre Freundesliste auf
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